Impressum online prüfen

Die Impressumspflicht gehört zu den grundlegendsten Anforderungen an jeden gewerblichen Internetauftritt in Deutschland. Mit dem Digitale-Dienste-Gesetz (DDG), das seit Mai 2024 das bisherige Telemediengesetz (TMG) ablöst, haben sich die Anforderungen im Kern nicht verändert – aber die Rechtsgrundlage ist eine andere. Wer noch auf "§ 5 TMG" in seinem Impressum verweist, sollte dies zeitnah aktualisieren.

Nach § 5 DDG müssen Diensteanbieter bestimmte Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar halten. Das betrifft praktisch jede Website, die nicht ausschliesslich privaten Zwecken dient. Schon ein einzelner Affiliate-Link oder eine Google-AdSense-Einbindung kann die Impressumspflicht auslösen.

Welche Angaben sind Pflicht?

Die Mindestangaben umfassen den vollständigen Namen des Anbieters (bei juristischen Personen die Rechtsform und den Vertretungsberechtigten), eine ladungsfähige Anschrift (kein Postfach), Kontaktdaten für eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme (mindestens E-Mail-Adresse) sowie gegebenenfalls Handelsregister-Informationen und die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer.

Bei regulierten Berufen wie Ärzten, Anwälten oder Architekten kommen zusätzliche Angaben hinzu: die zuständige Kammer, die Berufsbezeichnung und der Staat, in dem sie verliehen wurde, sowie Hinweise auf die berufsrechtlichen Regelungen. Diese erweiterten Pflichten werden in der Praxis häufig übersehen, was zu kostenpflichtigen Abmahnungen führen kan.

Häufige Fehler im Impressum

Der mit Abstand häufigste Fehler ist die fehlende oder unvollständige Anschrift. Ein Postfach genügt den gesetzlichen Anforderungen nicht – es muss eine Adresse angegeben werden, unter der dem Anbieter tatsächlich Schriftstücke zugestellt werden können. Ebenfalls weit verbreitet ist das Fehlen der Rechtsform bei Kapitalgesellschaften oder die Angabe einer veralteten Handelsregisternummer.

Ein weiterer klassischer Fehler betrifft die Erreichbarkeit: Das Impressum muss von jeder Unterseite der Website aus auffindbar sein, in der Regel über einen Link im Footer oder in der Navigation. Verschachtelte Menüstrukturen, bei denen der Nutzer mehr als zwei Klicks benötigt, werden von Gerichten regelmässig als nicht "leicht erkennbar" eingestuft.

Vom TMG zum DDG: Was hat sich geändert?

Mit der Einführung des Digitale-Dienste-Gesetzes im Mai 2024 wurde das Telemediengesetz abgelöst. Die Impressumspflicht findet sich nun in § 5 DDG statt in § 5 TMG. Inhaltlich sind die Anforderungen weitgehend identisch geblieben, allerdings sollten Website-Betreiber ihre Impressen dahingehend prüfen, ob noch auf das TMG verwiesen wird. Ein Verweis auf eine nicht mehr gültige Rechtsgrundlage ist zwar kein schwerwiegender Verstoss, wirkt aber unprofessionell und könnte bei Abmahnern Interesse wecken.

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